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GPL und Exportgesetze / Embargos

Status: Ungelöst | Ubuntu-Version: Nicht spezifiziert
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SWUbuntu

Anmeldungsdatum:
21. Oktober 2005

Beiträge: 85

Hallo,

eine kühne Frage: Macht sich jemand, der Software unter der GPL in Verkehr bringt, strafbar? Klingt im ersten Moment absurd, ja.

Dennoch: In den meisten Ländern, auf jeden Fall in den USA, der EU und in Deutschland, gibt es Exportgesetze, nach denen es verboten ist, Waren in bestimmte Länder (Embargo) oder wenn diese direkt oder indirekt zu bestimmten Zwecken verwendet werden (z. B. Herstellung von ABC-Waffen) abzugeben. Es obliegt dem Hersteller/Lieferanten für die Einhaltung dieser Beschränkungen zu sorgen. Wer das fahrlässig oder vorsätzlich missachtet, riskiert eine Strafverfolgung.

Siehe auch beispielhaft: Embargo und Hinweis von DELL

Die mit der GPL und anderen freien Lizenzen verbundenen Freiheiten implizieren aber genau, dass man sein Werk uneingeschränkt jedem und zu jedem Zweck weitergibt. Wer Freie Software in Verkehr bringt, lässt zu, dass diese auch in einem Militärstützpunkt in Ruanda oder in einer Atomfabrik in Korea zum Einsatz kommt. Damit verstößt er gegen die Exportgesetze.

Gibt es zu diesem Problempunkt irgendwo seriöse Informationen? Hat sich jemand damit schon einmal befasst?

Gruß

Stefan

da1l6

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Anmeldungsdatum:
29. August 2005

Beiträge: 3825

Hallo

Jedes Stück Software (egal ob frei oder nicht), ja sogar eine Internetseite, die aus dem Internet herunterladbar ist, kann von jedem Land aus abgerufen werden. Egal ob es ein Embargo gibt oder nicht. Demnach müsste jede Internetseite und jedes Stück aus dem Internet downloadbare Software illegal sein. Das ist absurd.

da1l6

SWUbuntu

(Themenstarter)

Anmeldungsdatum:
21. Oktober 2005

Beiträge: 85

Genau. Es ist absurd. Aber es ist so. Oder vielleicht sollte man sagen: Diese Exportregelungen gehen an der Realität vorbei.

Aber kann sich der Entwickler einer genialen Software für das Molekulardesign, der sein Werk offen zum Download stellt, wirklich sicher sein, dass nicht irgendwann das BKA vor der Tür steht, weil eine Kampfstofffabrik von Gaddafi das Programm benutzt?

SmilingJack

Anmeldungsdatum:
20. Januar 2008

Beiträge: 243

Es gibt eine ganze Reihe von kaputten Gesetzen zum Thema Software Ein- und Ausfuhr. Debian hat ja sogar "non-us"-Paketquellen, weil zum Beispiel starke Krypto-Algorithmen in den USA nur teilweise erlaubt sind. Ich weiß nicht genau, ich glaube aber, man darf sie nicht exportieren.
Vor dem BKA brauchst du aber keine Angst zu haben, die brauchen längst keinen Grund mehr, um vor der Tür zu stehen. Es reicht, deren Homepage besucht zu haben, ein Ferienhaus bar zu bezahlen oder sich im einen oder anderen falschen Moment kritisch zu äußern.
Aber ich nähere mich einem politischen Thema ohne deutlichen Computerbezug, daher höre ich jetzt auf. 😉

Yamato

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Anmeldungsdatum:
26. März 2007

Beiträge: Zähle...

Laut Wikipedia gibt es zur Zeit in Deutschland nur Teil- und Waffenembargos. Darunter fällt keine Software.

Bauer87

Avatar von Bauer87

Anmeldungsdatum:
21. August 2006

Beiträge: 1300

Es gab mal ein US-amerikanisches Exportverbot auf Kryptographie, worauf es z.B. für Debian non-US-Repositories gab, um das Problem zu umgehen. Das scheint also doch eine Rolle zu spielen.

adun Team-Icon

Avatar von adun

Anmeldungsdatum:
29. März 2005

Beiträge: 8606

Hat aber nicht mit der GPL zu tun wie der OP anführt, das Problem hat jede Lizenz.

Bauer87

Avatar von Bauer87

Anmeldungsdatum:
21. August 2006

Beiträge: 1300

Ja, das hat nichts mit der GPL zu tun.
Allerdings: Ich sehe ansonsten auch kein Problem: Die GPL schreibt vor, dass man zum binären Programm auch immer den Sourcecode liefern muss und die Befungnis vergeben, selber alles zu gleichen Bedingungen weiterzugeben. In der GPL steht nicht, dass man irgendetwas in Länder mit Embargo verteilen muss. Wenn man die Programme nicht binär verteilt, was man ja laut Embargo dann eh nicht darf, muss man auch keinen Code verteilen.

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